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Juli 2017

Zusammenarbeit mit
SCAB Design (Italy)

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Verband

CDH e.V.

Mitglied bei der CDH Nordost
Wirtschaftsverband für
Handelsvermittlung und
Vertrieb Nordost (CDH) e.V

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1. Allgemeines

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil aller Lieferungen und Leistungen im Endkundengeschäft mit der Klaus Zetzsche Handelsvertretung CDH, Augsburger Str. 21, D-01309 Dresden.

2. Geltungsbereich

All unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen aufgrund dieser Bedingungen. Sie gelten auch für künftige Geschäftsbeziehungen. Mit der Auftragserteilung bzw. der Entgegennahme der Ware oder Leistung sind die Bedingungen angenommen. Einer eventuellen Gegenbestätigung gemäß Ihren Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen widersprechen wir, Abweichungen von diesen Bedingungen werden wirksam, wenn wir sie Ihnen schriftlich bestätigen.

3. Eigentumsvorbehalt

Die zur Verfügung gestellten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Klaus Zetzsche Handelsvertretung CDH. Der Kunde ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern, eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung ist ihm jedoch nicht gestattet. Alle Forderungen und Rechte aus dem Verkauf unserer Vorbehaltsware tritt der Vertragspartner schon jetzt zur Sicherung unserer Forderungen bis zur Höhe von 120% der gesamten Verbindlichkeiten an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Der Vertragspartner verpflichtet sich im Bedarfsfall zur Bekanntgabe des oder der Erwerber. Auf Verlangen ist im Verzugsfalle die Ware sofort sicherheitshalber herauszugeben ohne das unsere Zahlungsansprüche beeinträchtigt werden. In diesem Zusammenhang anfallende Lagerkosten gehen zu Lasten des Vertragspartners.

4. Angebot, Vertrag

Alle Angebote sind unverbindlich, soweit nicht als verbindlich bezeichnet. Aufträge gelten erst dann als endgültig angenommen, wenn sie von der Klaus Zetzsche Handels-vertretung CDH schriftlich bestätigt wurden. Wird der Auftragsbestätigung nicht unverzüglich widersprochen, wird die Bestellung inhaltlich verbindlich, wobei wir uns das Recht vorbehalten, eine Bestellung erst dann auszuführen, wenn ein unterzeichneter Rücklauf der Auftragsbestätigung vorliegt. Dienstleistungen werden erst bei gesonderter schriftlicher Vereinbarung Vertragsgegenstand.


5. Preise, Zahlungsbedingungen

Unsere Preise verstehen sich als Euro-Bruttopreise inkusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Nebenkosten wie Versand- und Verpackungskosten , Zoll, Steuern und Montagekosten führen wir separat auf. Die Möglichkeit des Paketpreises inklusive aller Zusatz- bzw. Nebenkosten behalten wir uns vor. Die Zahlungsbedingungen sind ausschließlich im schriftlichen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung und der Rechnung enthalten.

6. Lieferzeiten, Leistungszeiten

Die Lieferzeit wird annähernd und für den Käufer unverbindlich in Kalenderwochen bestätigt. Werden bestätigte Lieferfristen oder Termine schuldhaft nicht eingehalten, ist der Kunde berechtigt uns eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach Ablauf der Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und seine gesetzlichen Ansprüche geltend zu machen. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig und auf Zwischenrechnungen zahlbar.

Bei Ware die erst aus dem Ausland bezogen werden muss, und direkt oder indirekt zum Kunden geliefert wird, ist die Klaus Zetzsche Handelsvertretung CDH in der Ablieferung nicht verantwortlich, da sie diese nicht zu vertreten hat.

7. Gefahrenübergang, Gewährleistung

Die Gefahr geht an den Käufer über, sobald die Sendung zwecks Versendung unser Lager verlassen hat bzw. per Werks-LKW oder Spedition vom Kunden entgegengenommen wird. Eventuelle Schäden an den Waren sind auf dem Frachtbrief bzw. Lieferschein zu notieren. Mängel eines Teiles der Lieferung berechtigt nicht zu Beanstandung der Gesamtlieferung. Bei berechtigten Gewährleistungsansprüchen behält sich der Verkäufer die Nacherfüllung durch Reparatur bzw. Nachlieferung einer mangelfreien Ware vor.

Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar. Neben den gesetzlichen Gewährleistungsanspüchen sind weitere ausgeschlossen.

8. Muster und Zeichnungen

An Abbildungen, Zeichnungen, Skizzen, Mustern und sonstigen Unterlagen behält sich die Klaus Zetzsche Handelsvertretung CDH Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie sind auf Verlangen zurückzusenden und dürfen an Dritte nicht ohne unser schrift-liches Einverständnis weitergegeben werden.

9. Haftung für Transportschäden

Der Käufer hat, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, nur Anspruch auf Lieferung auf sein Grundstück. Er haftet dafür, dass die angegebene Lieferanschrift mit einem LKW erreichbar ist. Andernfalls gerät der Käufer in Annahmeverzug.

Für Transportschäden haftet ausschließlich das Transportunternehmen. Ein Schadenersatzanspruch für Transportschäden gegenüber dem Verkäufer ist ausgeschlossen.

10. Teilunwirksamkeit

Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen unverändert. Die unwirksame Regelung ist durch eine andere, gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Bestimmung am nächsten kommt.


11. Gerichtsstand

Gerichtsstand für sämtliche zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Dresden.

12. Schlußbestimmungen

Für die von der Klaus Zetzsche Handelsvertretung CDH auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche (gleich welcher Art), gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

Stand Juni 2011